Das Centre on Regulation in Europe (CERRE) hat Empfehlungen zur Verbesserung des vorgeschlagenen Digital Markets Act (DMA) veröffentlicht, die ihn flexibler, reaktionsfähiger und kooperativer machen sollen.
Der im Dezember 2020 veröffentlichte Digital Markets Act ist der Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung fairer und offener digitaler Märkte. Mit dem Ziel, ein hohes Maß an Wettbewerb in Europas digitalen Märkten zu gewährleisten, enthält der DMA Bestimmungen, um große Unternehmen am Missbrauch ihrer Marktmacht zu hindern, neue Akteure zum Markteintritt zu ermutigen, Verpflichtungen für designierte "Gatekeeper" festzulegen und Sanktionen bei Nichteinhaltung einzuführen. Laut CERRE stellt der DMA einen Paradigmenwechsel in der Art und Weise dar, wie Online-Plattformen in Europa reguliert werden.
Während der DMA derzeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat verhandelt wird, hat CERRE eine Liste von Empfehlungen herausgegeben, um die Regeln flexibler und reaktionsfähiger zu machen und die Durchsetzung und Aufsicht kooperativer zu gestalten. Die Empfehlungen, die von einer Gruppe von CERRE-Mitgliedern ausgearbeitet wurden und auf einer Reihe von Themenpapieren sowie auf Beiträgen von CERRE-Mitgliedern basieren, konzentrieren sich auf vier Schlüsselbereiche für Verbesserungen. Dazu gehört zum Beispiel die Empfehlung, die Ziele des DMA und insbesondere die Logik hinter seinen Verboten und Verpflichtungen zu klären. CERRE empfiehlt außerdem, dass der DMA ein gutes Gleichgewicht zwischen Administrierbarkeit und Flexibilität bietet. Um sicherzustellen, dass die Behörden, die den DMA durchsetzen, aus den Erfahrungen lernen und die Vorschriften im Laufe der Zeit verbessern können, empfiehlt CERRE die Aufnahme expliziterer Mechanismen und Prozesse.
Schließlich empfiehlt CERRE die Umsetzung eines guten institutionellen Designs und die Zuweisung von Regulierungsaufgaben entsprechend dem komparativen Vorteil jeder EU- oder nationalen Institution. "Der DMA muss die einzigartigen Vorteile anerkennen, die nationale Behörden mitbringen, wie z.B. die Kenntnis lokaler Gegebenheiten und die Nähe zu Unternehmen", sagte der akademische Co-Direktor von CERRE, Jan Krämer. "Daher empfehlen wir, die Rolle der nationalen unabhängigen Behörden und Richter bei der Unterstützung der Kommission bei der Durchsetzung des DMA zu stärken."
Weitere Informationen und das vollständige Paper finden Sie hier: https://cerre.eu/publications/european-parliament-digital-markets-act-dma-resilient-effective/